Montag, 23. März 2009

Äußerungen zur Landratswahl – Julis fragen: Was macht die SPD?

Die Jungen Liberalen Waldeck-Frankenberg (JuLis) halten die neuesten Äußerungen aus den Reihen der Kreistagsfraktion der Sozialdemokraten für äußerst polemisch und ungerechtfertigt.
"Die Wahl des Ersten Kreisbeigeordneten erfolgt vor der Wahl des Landrates, wie soll Klaus Friedrich Posten verteilen ohne im Amt zu sein? Hier zeigt sich, dass die SPD mal wieder in die populistische Trickkiste greift, ohne sich in irgendeiner Weise inhaltlich zu äußern. Es scheint, dass die SPD nachdem sie landesweit in der Bedeutungslosigkeit versunken ist, durch ungerechtfertige Attacken wieder versucht Aufmerksamkeit zu erlangen", so der JuLi-Kreisvorsitzende Elias Knell. Die JuLis vermuten, dass die SPD hier versucht den Wahlkampf weg von der Sachebene zuholen. Knell dazu: "Die Sozialdemokraten sollten zunächst ihre eigene Inhalte und Personalvorschläge unter-breiten, bevor sie durch solche plumpe Manöver von ihrer eigenen Regie-rungsunfähigkeit ablenken wollen. Die JuLis stehen zu der guten und zukunftsgerichteten Politik der CDU-FWG-FDP-Koalition und unterstützen die Arbeit des Ersten Beigeordneten ausdrücklich. Es wäre daher ein falsches Signal, wenn man an dieser Stelle eine unnötige Personaldiskussion anstößt. Der Kreistag wird Peter Niederstraßer nicht aufgrund von Personalproporz wiederwählen, sondern weil er in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet hat", so die JuLis.
"Wir fordern die SPD nachdrücklich auf, wieder zur Sachpolitik zurückzukehren. Statt unnötig mit Kanonen auf Spatzen zu schießen sollten die Sozialdemokraten lieber ihre Hausaufgaben machen und sich ihrer Verantwortung um den Landkreis zu stellen, statt Klaus Friedrich im Vorfeld der Wahl zu diffamieren und sich nach wie vor einer konstruktiven Zusammenarbeit im Kreistag zu verschließen", so Knell abschließend.

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