JuLis gründen Ortsverband in Korbach

Wir JuLis können stolz auf das vergangene Wochenende zurückblicken, denn wir haben einen Ortsverband in Korbach gegründet. Nach langen Jahren der Abstinenz hat der Kreisvorsitzende Elias Knell das Versprechen wahr gemacht, einen Ortsverband im Nordkreis zu gründen.
Hiermit gratulieren wir Jochen und seinem Team zur Wahl und wünschen ihnen für ihre Arbeit alles Gute!

Arolsen, Willingen und Wildungen dürfen gespannt sein. Denn die Zukunft wird noch einiges bringen für uns JuLis. Immer mehr Jugendliche merken, das wir die aktivste politische Jugendorganisation im Kreis sind an der kaum ein Weg vorbei geht.
Mit liberalen Ideen zwischen Bürgerrechten und Umweltschutz, Arbeitsplatzsicherung und Kreisverwaltung sind wir gut aufgestellt und blicken freudig auf die zweite Hälfte des Superwahljahres 2009!!!

Politischer Extremismus – Das Übel bei der Wurzel packen!

Es gibt sie. Und sie sind unter uns. Rechts- und Linksextremisten, kurz: die Feinde der Freiheit. Wer bislang dachte rechte Spinner gäbe es nur im Schwalm-Eder-Kreis und linke Krawallmacher nur Marburg, der täuscht sich. Selbst in Waldeck-Frankenberg sind sie anzuteffen. Aber nicht nur sie, nein, ihre „bürgerlichen“ Freunde in Gestalt von Republikaner, NPD, DKP oder Linkspartei bewerben sich in gewohnter Regelmäßigkeit bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen. Und sie konnten bereits traurige Erfolge verbuchen. Ohne auf die Wahlerfolge der Rechten in früheren Jahren eingehen zu wollen, reicht der Blick in den Kreistag, um festzustellen, daß mit zwei Republikanern und einem Abgeordneten der Linkspartei auch hier die Antidemokraten Einzug in die heimische Volksvertretung gehalten haben. Doch wollen wir den frei gewählten Kreistagsmitgliedern nicht pauschal die Nähe zu den radikalen Auswüchsen ihrer Gesinnungsgenossen unterstellen.

Doch welches Kraut ist gegen dieses Übel gewachsen? Wie wird man sie wieder los? Gerade wir als Liberale stehen hier in der Verantwortung die freiheitliche Grundordnung in unserem Land zu schützen. Als Wächterin der Mitte, als Verteigerin von Freiheit und Bürgerrechten stehen wir an vorderster Front im Kampf gegen Intolleranz und gewalltätigen Extremismus. Doch wie sieht er aus, dieser Kampf für die Freiheit? Wie kommen wir gegen verblendete Ideologie von gestern und vorgestern an, ohne selbst den Boden der freien Meinungsäußerung und der politischen Willensbildung zu verlassen? Wichtig dabei ist, daß für uns immer eins gelten muß: Solange das Bundesverfassungsgericht nicht feststellt, daß bestimmte Vereinigungen und Parteien verfassungsfeindlich und zu verbieten sind, müssen wir dies (ob wir wollen oder nicht) hinnehmen und akzeptieren. Denn wenn wir diesen Grundsatz in Frage stellen, laufen wir Gefahr aus politischer Opportunität Parteien zu verbieten die unbequem und lästig sind. Und damit landen wir beim alten Thema des NPD-Verbotes. Viele rufen derzeit nach einem neuen Verbotsantrag, doch Guido Westerwelle hat sehr richtig angemerkt, daß ein solches Verfahren gründlich vorbereitet werden muß und nur dann begonnen werden kann, wenn man sich sicher ist, daß es vor dem Bundesverfassungsgericht auch Bestand hat. Und das scheint derzeit offensichtlich noch nicht der Fall zu sein. Kompetente Juristen, teilweise auch selbst aus dem linken Lager, haben davor gewarnt, daß zum derzeitigen Zeitpunkt das Verfahren scheitern könnte. Und nichts würde den Rechten mehr Auftrieb und Legitimität versprechen, als ein erneut gescheitertes Verbotsverfahren. Doch wir sollten Lehren aus der Weimarer Republik ziehen. Deutschland braucht eine wehrhafte Demokratie. Wehrhaft um die Feinde der Demokratie rechtzeitig auszuschalten. Es mag krotesk klingen, aber der Spruch „Keine Tolleranz mit Intolleranten“ hat viel Wahres in sich. Wer Antidemokraten die Möglichkeit bietet die Demokratie auszuhölen und zu beseitigen macht sich der Beihilfe dazu schuldig. Wir müssen die Feinde der Freiheit stets im Auge behalten und Gefahren rechtzeitig erkennen und vermeiden. In letzter Konsequenz heißt das auch Parteien verbieten, die sich jenseits der demokratischen Grundordnung stellen. Doch aber eben nur dann, wenn dies juristisch einwandfrei festgestellt wird. In der Zwischenzeit ist es jedoch falsch, diesen Kräften das Feld zu überlassen. Oftmals wird behauptet man solle sich erst gar nicht auf inhaltliche und politische Diskussionen mit den politischen Extremisten einlassen. Damit würde man sie salonfähig machen und ihnen zu viel Aufmerksamkeit zukommen lassen. Doch kann das ernsthaft eine Eindämmung des extremistischen Gedankengutes bringen? Wohl eher nicht. Denn wenn Rechte wie Linke unkommentiert und unbeachtet im Internet und auf der Straße weiter mit ihren populistischen und menschenverachtenden Parolen um (junge) Anhänger werben, dürfen die demokratischen Kräfte nicht unbeteiligt im Abseits stehen. Klare, liberale, Kante zeigen hilft hier, um die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, daß wir auch politisch die besseren Argumente und Konzepte haben. Denn auch wenn auch ein demokratisches System sein Fehler haben mag, ist es immer noch das beste aller bekannten Systeme, das den Menschen die meistmögliche Freiheit ermöglicht.

Aber wir dürfen uns eben nicht nur auf die besseren Argumente verlassen, denn die Feinde der Freiheit spielen nicht mit offenen Karten. Gewalt und Einschüchterung lassen oftmal die Auseinandersetzung auf Augenhöhe nicht zu. Daher muß es Sicherungssystme wie Parteienverbote geben. Aber dies darf nicht leichtfertig und unbedacht genutzt werden. Dieses Instrument kann nur die aller letzte aller Möglichkeiten sein. Und darum sind alle Bürgerinnen und Bürger (egal welchen Alters) gefragt, sich aktiv zu Demokratie und Freiheit zu bekennen. Dies fängt schon im Kleinen an. Egal ob im Freundeskreis, auf dem Fußballplatz, im Bus oder in der Disko, wir alle sind aufgefordert antidemokratische Akte bereits im Entstehen zu kritisieren und aufzuzeigen. Wer hier mutig, nicht übermütig, Zivilcourage zeigt, wird andere vielleicht auch dazu bewegen, nicht wegzusehen, sondern Farbe zu bekennen. Darum ist es wichtig, auch bei scheinbar harmlosen, witziggemeinten Äußerungen deutlich zu machen, daß polititscher Extremismus nicht gewollt ist und nicht akzeptiert werden kann. „Wehret den Anfängen“ ist eine bekannte Forderung, die in diesem Zusammenhang genannt wird. Und dem gibt es kaum noch etwas hinzuzufügen. Das Übel muß bereits an der Wurzel gepackt werden, bevor sich die extremistischen Ideen weiter verfestigen. Denn nur so kann verhindert werden, daß rechte und linke Gruppierungen Zulauf finden und sich ausbreiten können. Und diesen Kampf müssen wir, die junge Generation um so entschiedener führen, da wir in der glücklichen Lage sind/waren, nicht in einer Diktatur, einem totalitären System aufwachsen zu müssen. Deutschland hat in den letzten fünfundsiebzig Jahren sowohl eine rechte als auch eine linke Diktatur überstanden. Man hat gesehen, was passiert, wenn Menschen für ihre Überzeugung getötet wurden, wenn Meinungsfreiheit und selbstständiges Denken ausgeschaltet wurden. Daraus müssen wir unsere Lehren ziehen und engagiert das jetztige Erbe schützen und verteidigen, damit nicht nur wir, sondern auch unsere Kinder einmal in Frieden, Freiheit und Wohlstand groß werden können. Aber das kann nur überparteilich geschehen. Die demokratischen Parteien müssen diesen Kampf gemeinsam führen, ohne ihn für eigene Zwecke zu mißbrauchen und zu instrumentalisieren. Nur so werden auch die sogenannten Protestwähler einsehen, daß es nichts bringt, extremistische Parteien zu wählen, sondern allen schadet. Darum ist es wichtig, viele Menschen davon zu überzeugen, überhaupt erstmal wählen zu gehen. Die Illusion, daß man durch das Zuhausebleiben etwas verändern könnte ist ein Trugschluß. Denn irgendjemand wird immer gewählt und im Zweifel sind genau diejenigen die Falschen.

Äußerungen zur Landratswahl – Julis fragen: Was macht die SPD?

Die Jungen Liberalen Waldeck-Frankenberg (JuLis) halten die neuesten Äußerungen aus den Reihen der Kreistagsfraktion der Sozialdemokraten für äußerst polemisch und ungerechtfertigt.
"Die Wahl des Ersten Kreisbeigeordneten erfolgt vor der Wahl des Landrates, wie soll Klaus Friedrich Posten verteilen ohne im Amt zu sein? Hier zeigt sich, dass die SPD mal wieder in die populistische Trickkiste greift, ohne sich in irgendeiner Weise inhaltlich zu äußern. Es scheint, dass die SPD nachdem sie landesweit in der Bedeutungslosigkeit versunken ist, durch ungerechtfertige Attacken wieder versucht Aufmerksamkeit zu erlangen", so der JuLi-Kreisvorsitzende Elias Knell. Die JuLis vermuten, dass die SPD hier versucht den Wahlkampf weg von der Sachebene zuholen. Knell dazu: "Die Sozialdemokraten sollten zunächst ihre eigene Inhalte und Personalvorschläge unter-breiten, bevor sie durch solche plumpe Manöver von ihrer eigenen Regie-rungsunfähigkeit ablenken wollen. Die JuLis stehen zu der guten und zukunftsgerichteten Politik der CDU-FWG-FDP-Koalition und unterstützen die Arbeit des Ersten Beigeordneten ausdrücklich. Es wäre daher ein falsches Signal, wenn man an dieser Stelle eine unnötige Personaldiskussion anstößt. Der Kreistag wird Peter Niederstraßer nicht aufgrund von Personalproporz wiederwählen, sondern weil er in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet hat", so die JuLis.
"Wir fordern die SPD nachdrücklich auf, wieder zur Sachpolitik zurückzukehren. Statt unnötig mit Kanonen auf Spatzen zu schießen sollten die Sozialdemokraten lieber ihre Hausaufgaben machen und sich ihrer Verantwortung um den Landkreis zu stellen, statt Klaus Friedrich im Vorfeld der Wahl zu diffamieren und sich nach wie vor einer konstruktiven Zusammenarbeit im Kreistag zu verschließen", so Knell abschließend.

JuLis beglückwünschen Süß

Die Jungen Liberale Waldeck-Frankenberg beglückwünschen Jürgen Süß zur der Erkenntnis, dass die Partei Die Linke nur "Parolen schreit" und keine vernünftigen Inhalte hat.
Parteiaustritt und Niederlegung der Ämter ist für die JuLis der einzig richtige Weg, wie es mit der Partei Die Linke weiter gehen zu hat.
"Wir brauchen in Deutschland keine Stimmen die DDR-light oder den Sozialismus fordern", so der Kreisvorsitzende Elias Knell, "denn für uns ist ein möglichst selbstbestimmtes Leben das anzustrebende Ziel."

Hochschulstandort Waldeck-Frankenberg – Klingt komisch, is’ aber so...

Zugegeben, es klingt schon etwas skuril für einen Einheimischen, dass vielleicht schon bald die Studenten und Professoren ins Waldeck-Frankenberger Land strömen. Doch genau das könnte schon bald passieren, wenn das ehrgeizige Projekt des scheidenden Landrates umgesetzt werden würde. Dieser hatte die Idee ins Spiel gebracht, eine „Hochschule Waldeck-Frankenberg“ zu gründen, die, engverwoben mit der Berufsakademie Nordhessen und der Holzfachschule Bad Wildungen, eine weitere Bereicherung in der heimischen Bildungslandschaft werden soll.
Betrachten wir uns das Projekt doch einmal aus der Nähe. Geplant ist die Gründung einer privaten Fachhochschule im Landkreis in einer gemeinsamen Trägerschaft von öffentlicher Hand und privaten Unternehmen. Sie soll Vorbild- und Pilotfunktion für eine künftige Entwicklung von Hochschulen in Hessen sein und Studienmöglichkeit in der Region für junge Menschen aus der Region bieten. Der Aufbau von Studiengängen mit internationaler Ausrichtung soll in enger Abstimmung mit der regionalen Wirtschaft und den hier ansässigen Dienstleistungsunternehmen erfolgen. Derzeit werden Studiengänge in den Bereichen Holzwirtschaft, nachhaltiges Bauwesen und Energieeffizienz, Gesundheitswirtschaft und Wirtschaftsrecht geplant. Der Landkreis unterstützt die Hochschule nachhaltig mit Mitteln aus den Erträgen des Zukunftsfonds. Vorgesehen sind bis zu 1,2 Mio. Euro jährlich als Investition in Bildung.

Doch wie ist die Ausgangslage? Alle Fraktionen des Kreistages Waldeck-Frankenberg haben in der Sitzung im September 2008 die Gründung einer Fachhochschule in Waldeck-Frankenberg einhellig begrüßt. Die geplante enge Anbindung der künftigen Fachhochschule an die Wirtschaft und Einrichtungen der Gesundheitswirtschaft sowie kooperierende andere Bildungseinrichtungen läßt eine dezentrale Struktur als sinnvoll erscheinen. Als Standorte sind daher Bad Wildungen, Korbach und Frankenberg vorgesehen. Räumlichkeiten sind an allen drei Orten kostenfrei bzw. zu günstigen Konditionen verfügbar. Die notwendige Ausstattung für die ersten Studiengänge kann bis zum geplanten Studienbeginn Oktober 2010 beschafft werden. Und es schein, als wären die Voraussetzungen nicht die schlechtesten! Waldeck-Frankenberg und die Region Nordhessen verfügen über einen ausgewogenen Branchenmix in der Wirtschaft. Daneben spielen Tourismus und Gesundheitsbranche wirtschaftlich eine große Rolle und sorgen für einen hohen Bekanntheitsgrad der Region. Die noch stark ausgeprägte Landwirtschaft entwickelt zusätzliche Geschäftsfelder, auch auf dem Markt regenerativer Energien und im Bereich Biomasse. Und Wirtschaft, Handel und Gesundheitswesen benötigen qualifizierte Fachkräfte, auch und insbesondere für Führungsaufgaben, so dass ein Nachfragepotenzial nach Fach- und Führungskräften in der Region vorhanden ist. Das Fehlende höhere Bildungseinrichtungen in der Region ist mit ein Grund für die negative demografische Entwicklung. Daneben gewinnen Hochschulen mit hohem Praxisbezug zunehmend an Bedeutung gegenüber dem Studium an Universitäten und in fast allen Bundesländern wird die Gründung von berufsbezogenen Studiengängen unterstützt.

Die Akkreditierung der Studiengänge ist bereits angelaufen und die Curricula der einzelnen Studiengänge werden derzeit verfasst. So dasß schon bald die Bachelorstudiengänge Betriebswirtschaft, Internationale Betriebswirtschaft, Wirtschaftsingenieurwesen, Bauingenieurwesen und Mechatronik anlaufen könnten. Für die Folgejahre sind dann weitere Studiengänge wie Wirtschaftsund Verwaltungsrecht, Sozialwesen / Sozialarbeit, Übersetzen und Dolmetschen, Medizinische Assistenzberufe, Informatik mit Wirtschaftsinformatik, Kunststofftechnik, Energietechnik und Environment and Sustainability Management (ESM) geplant. Bis zum Jahresende soll dem Hessischen Wissenschaftsministerium der Entwurf eines Antrags auf institutionelle Akkreditierung vorgelegt werden.

Das Aufwuchsschema sieht vor, dass zum Studienbeginn (wahrscheinlich 2010) ca. 80 Studierende immatrikuliert werden. Eine jährliche Steigerungsrate von rund 100 Studenten wird angestrebt, so dass nach fünf Jahren rund 500 Studenten den Campus bevölkern. Der Lehrkörper soll entsprechend aufwachsen, so dass nach fünf Jahren etwa 20 Professorenstellen geplant sind.
Doch wollen wir uns die Finanzplanung noch einmal genauer betrachten. Nach derzeitigem Stand werden wohl Studiengebühren von 4.800 Euro pro Jahr fällig werden. Von denen jedoch ca. 30-40% Stipendien erhalten sollen. Der Landkreis wird sich an den Anfangsinvestitionen beteiligen und durch das Land Hessen wird sowohl eine investive Hilfe in der Startphase, als auch eine Mitfinanzierung nach dem Hessischen Hochschulgesetz erwartet. Außerdem sollen mindestens vier Stiftungsprofessuren eingeworben werden.

Die Liberalen in Waldeck-Frankenberg unterstützen die Hochschulpläne jedenfalls, wie FDPKreistagsfraktionsvorsitzende Adolf Graf in seiner jüngsten Haushaltsrede betonte: „Die Pläne zur Gründung einer Hochschule in Waldeck-Frankenberg und der dafür vorgesehen Haushaltsansatz von 1.2 Mill. Euro (evtl. auch mit Sperrvermerk) werden von uns unterstützt und mitgetragen. Mit einer Hochschule in unserem Kreis kann es uns gelingen die Abwanderung junger Menschen in die Ballungsräume zu stoppen und auch Studenten aus dem weiteren Umkreis an unsere Region zu binden. Auch glauben wir, dass mit einer Hochschule hohe Synergieeffekte für die heimische Wirtschaft gewonnen werden können. Es setzt aber voraus, dass das Land dieses Projekt uneingeschränkt unterstützt und fördert, wie dieses der Ministerpräsident in Aussicht gestellt hat. Nach dem 18.01.2009 müssen die Gespräche mit der Landesregierung fortgeführt werden, und wir gehen davon aus, dass nach dem 18. Januar 2009 mit der neuen Landesregierung eine starke Unterstützung durch das Land Hessen erreicht werden kann, um die notwendigen Rahmenbedingungen für eine Hochschule Waldeck-Frankenberg zu schaffen.“

Und auch der internationale Aspekt wird bei den Planungen berücksichtigt. Bereits jetzt gibt es einen Informationsaustausch mit der Partnerregion Burgenland in Österreich und der dortigen Fachhochschule, die mit ihren Standorten in Eisenstadt und Pinkafeld die Studiengänge Wirtschaft (mit Schwerpunkt Mittel- und Osteuropa), Informationstechnologie und –management, Energie- und Umweltmanagement sowie Gesundheit anbietet. Festzuhalten bleibt: Die Hochschule wäre ein Gewinn für die Region und eine Stärkung des Bildungsstandortes Waldeck-Frankenberg. Und auch das dahinterstehende Konzept überzeugt. Jetzt bleibt es abzuwarten, wie sich das Ganze weiterentwickelt und ob das Angebot auch von den potentiellen Studenten angenommen wird. Zu hoffen ist es, damit aus den ehrgeizigen Plänen kein Luftschloß, sondern eine zukunftsfähige Investition wird.

Neuer Kreisvorstand im Amt

KORBACH. Ach, daß ich das noch erleben durfte... Bei richtig vollem Haus kam der Kreisverband im Hotel Golflair zur Mitgliederversammlung zusammen. Neben zahlreichen Gästen (u.a. JuLi-Landesvorsitzender Lasse Becker) waren die Mitglieder und Interessenten der JuLis in die Kreisstadt gekommen. Zügig und geordnet brachte man die Regularien hinter sich, bevor man dann den neuen Kreisvorstand wählte.

Hier auf dem Bild seht ihr von links nach rechts das neue Team: Thomas Minke (Bad Wildungen), Stefan Sommer (Burgwald), Céline Zissel (Battenberg), Elias Knell (Frankenberg) und David Reese (Frankenberg). Nicht im Bild ist Fabian Foelsch (Bad Arolsen. Diese sechs werden im kommenden Jahr die Geschicke des Kreisverbandes leiten und weiterhin dafür sorgen, daß wir zwar nicht die größte, aber dafür aktivste politische Jugendorganisation in Waldeck-Frankenberg bleiben werden.

Abschließen überreichte ich (Dennis) dann meinem Nachfolger einen dicken und schweren Ordner mit Unterlagen meiner Amtszeit.

Kreismitgliederversammlung

KORBACH. Morgen ist es soweit. Die Kreismitgliederversammlung steht vor der Tür und die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Auch wenn sich diesesmal weniger Gäste angekündigt haben, wird es wohl eine ereignisreiche KMV, da die Wahlen zum Kreisvorstand auf der Tagesordnung stehen.

Dieser Punkt wird für mich (Dennis) besonders traurig, da ich nach drei Jahren nicht mehr für den "coolsten Job wo gibt", den Kreisvorsitz, kandidieren werde. Dennoch glaube ich, daß sich ein Team zusammenfinden wird, daß die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortsetzen und ausbauen wird, so daß ich mich in Ruhe aus dem Tagesgeschäft zurückziehen kann. ;o)

An dieser Stelle möchte ich es aber nicht versäumen, noch einmal alle Mitglieder, Interessenten, Freunde und Förderer der Jungen Liberalen Waldeck-Frankenberg für die Versammlung am Freitag, den 3. Oktober 2008 ab 16:00 Uhr im Hotel Goldflair (Korbach) einzuladen!